Präambel

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend « ANB ») regeln den Zugang und die Nutzung der Plattform CandleSafe.ch, herausgegeben von D.G.E. Concept SàRL, Arzier-Le Muids, Kanton Waadt, Schweiz (nachfolgend « der Herausgeber »). Mit dem Zugang zur Plattform und der Erstellung eines Kontos bestätigt der Nutzer, diese ANB vollständig gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben. Diese Akzeptanz wird elektronisch mit Zeitstempel zum Zeitpunkt der Kontoerstellung erfasst und stellt einen rechtswirksamen Nachweis dar.

CandleSafe.ch ist ein SaaS-Tool zur Unterstützung bei der Erstellung regulatorischer Dokumente, die der CLP-Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 entsprechen, und richtet sich an Handwerksbetriebe und kleine Unternehmen, die Kerzen, Wachsschmelzen, Raumsprays, Diffusoren und Duftstoffmischungen herstellen. Die Plattform stellt keine regulatorische, rechtliche oder toxikologische Beratungsdienstleistung dar.

Art. 1 Definitionen

Im Sinne dieser ANB bezeichnen die folgenden Begriffe:

• Plattform : der Dienst CandleSafe.ch, der online unter der Adresse https://candlesafe.ch zugänglich und von D.G.E. Concept SàRL betrieben wird.
• Herausgeber : D.G.E. Concept SàRL, Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach Schweizer Recht, Arzier-Le Muids, Kanton Waadt, Schweiz, Betreiberin der Plattform.
• Nutzer : jede natürliche oder juristische Person, die ein aktives Abonnement auf der Plattform abgeschlossen hat und deren Dienste nutzt.
• Generiertes Dokument : jedes Sicherheitsdatenblatt (SDB), jedes CLP-Etikett oder sonstiges regulatorisches Dokument, das von der Plattform automatisch auf der Grundlage der vom Nutzer bereitgestellten Daten erstellt wurde.
• Lieferanten-SDB : das originale Sicherheitsdatenblatt, das vom Hersteller oder Lieferanten eines Stoffes oder eines Duftstoffs ausgestellt wurde.
• Nutzerdaten : alle vom Nutzer in die Plattform eingegebenen Informationen, Dateien, Konzentrationen oder Inhalte, einschliesslich der hochgeladenen Lieferanten-SDB.
• Abonnement : der kostenpflichtige Zugangsvvertrag zu den Funktionen der Plattform, der für einen bestimmten Zeitraum gemäss den auf der Preisseite verfügbaren Tarifen abgeschlossen wird.
• Kontingent : die Anzahl der Dokumente (SDB und/oder CLP-Etiketten), die pro Monat gemäss dem abgeschlossenen Abonnementtarif generiert werden können.

Art. 2 Gegenstand und Umfang der Plattform

2.1 — Was CandleSafe.ch ist

CandleSafe.ch ist ein SaaS-Tool zur Unterstützung bei der Erstellung regulatorischer Dokumente. Die Plattform automatisiert die Berechnungen zur CLP/REACH-Einstufung und -Kennzeichnung auf der Grundlage der vom Nutzer eingegebenen Daten, um regulatorische Arbeitsdokumente zu erstellen.

2.2 — Was CandleSafe.ch nicht ist

Die Plattform stellt keinen der folgenden Dienste dar und darf nicht als solcher verstanden werden:

• ein zugelassener regulatorischer, rechtlicher oder chemischer Beratungsdienst;
• ein Ersatz für die Fachkompetenz eines Toxikologen oder eines Chemikaliensicherheitsberaters;
• ein Zertifizierungs-, Zulassungs- oder Produktvalidierungsdienst;
• ein Ersatz für das originale SDB des Lieferanten jedes einzelnen Stoffes.

2.3 — Erfasste Produkte und Szenarien

Die Plattform ist für folgende Produktkategorien konzipiert:

• Duftkerzen (Naturwachs, Paraffin, Gemisch)
• Wachsschmelzen / Wax Melts
• Raumsprays (auf Alkoholbasis, Wasserbasis oder Lösungsmittelbasis)
• Reed Diffusers (Stäbchendiffusoren)
• Wässrige Diffusoren (Ultraschall / elektrisch)
• Textilsprays (auf Alkoholbasis, Wasserbasis oder Lösungsmittelbasis)
• Einatembare Duftpulver
• Produkte, die aus mehreren kombinierten Duftstoffen formuliert werden (Multi-Parfums)

Jede Verwendung für regulierte kosmetische Produkte, Biozidprodukte oder andere nicht oben aufgeführte Kategorien ist vom zulässigen Nutzungsbereich ausgeschlossen.

Art. 3 Haftungsbeschränkung und Hinweise

3.1 — Haftungsbeschränkung

Im größtmöglichen durch das anwendbare Recht erlaubten Umfang schließt der Herausgeber jede Haftung aus für :

• direkte oder indirekte Schäden, die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der generierten Dokumente entstehen ;
• Klassifizierungsfehler, die auf falschen, unvollständigen oder mehrdeutigen Daten beruhen, die vom Nutzer bereitgestellt wurden ;
• Lesefehler (Parsing) eines Lieferanten-SDB in nicht standardisiertem Format, gescannt oder per OCR ;
• jegliche regulatorische Entwicklung nach dem Datum der Dokumentenerstellung ;
• Schäden, die aus einer Nutzung der Plattform außerhalb des in Artikel 2 definierten Umfangs entstehen.

Die Gesamthaftung des Herausgebers ist ausdrücklich auf den Betrag des Abonnements begrenzt, den der Nutzer für den laufenden Zeitraum zum Zeitpunkt des schadensbegründenden Ereignisses tatsächlich gezahlt hat.

3.2 — Verantwortung des Nutzers für die Datenqualität

Der Nutzer ist allein und vollständig verantwortlich für die Qualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten, die er der Plattform bereitstellt, insbesondere die angegebenen Konzentrationen, die hochgeladenen Lieferanten-SDB und alle anderen eingegebenen Informationen.

3.3 — Prüfpflicht des Nutzers

Art. 4 Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers

4.1 — Zugangsbedingungen

Der Zugang zur Plattform ist volljährigen Personen vorbehalten, die im beruflichen oder handwerklichen Rahmen tätig sind und über ein aktives Abonnement verfügen. Der Nutzer garantiert, dass die bei der Registrierung angegebenen Informationen korrekt, vollständig und aktuell sind.

4.2 — Zulässige Nutzungen

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich für die in Artikel 2 beschriebenen legalen beruflichen Zwecke zu nutzen. Insbesondere verboten sind :

• jede betrügerische, missbräuchliche oder gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstoßende Nutzung ;
• der Weiterverkauf, die Weiterverteilung oder die Bereitstellung generierter Dokumente an Dritte ohne schriftliche Genehmigung des Herausgebers ;
• jeder Versuch, Sicherheitsmechanismen, Kontingente oder Zugangsbeschränkungen der Plattform zu umgehen ;
• das Generieren von Dokumenten mit anschließender sofortiger Löschung, um die monatlichen Kontingentgrenzen zu umgehen.

4.3 — Kontoverwaltung

Der Nutzer ist für die Vertraulichkeit seiner Anmeldedaten verantwortlich. Jede Nutzung des Kontos gilt als durch den Nutzer durchgeführt. Im Falle einer Kompromittierung verpflichtet sich der Nutzer, den Herausgeber unverzüglich über das Kontaktformular zu informieren.

4.4 — Rechte an hochgeladenen SDB

Der Nutzer garantiert, das Recht zur beruflichen Nutzung der von ihm hochgeladenen Lieferanten-SDB zu besitzen. Das Hochladen eines SDB zum Zweck der Prüfung der regulatorischen Konformität stellt eine rechtmäßige Nutzung im Sinne der anwendbaren Vorschriften dar.

Art. 5 Lebenszyklus und Aufbewahrung generierter Dokumente

5.1 — Aufbewahrungsplan

5.2 — Endgültige Löschung

5.3 — Monatliches Kontingent und gelöschte Dokumente

Vom Nutzer oder vom automatischen System gelöschte Dokumente werden weiterhin im monatlichen Generierungskontingent des betreffenden Zeitraums angerechnet. Das Löschen eines Dokuments stellt kein zusätzliches Generierungsguthaben für den laufenden Monat wieder her.

5.4 — Unterscheidung zwischen generierten Dokumenten und personenbezogenen Daten

Der in Artikel 5.1 festgelegte Löschungsplan gilt ausschließlich für generierte Dokumente (SDS, CLP-Etiketten). Die personenbezogenen Daten des Nutzers (Kontoinformationen, Zahlungshistorie) werden für die Dauer des aktiven Abonnements zuzüglich zwölf (12) Monaten nach Kontoschließung aufbewahrt, gemäß Artikel 7.4.

Art. 6 Geistiges Eigentum

Die Plattform CandleSafe.ch, ihre CLP/REACH-Berechnungsalgorithmen, ihre Benutzeroberfläche, ihre Datenbanken und sämtliche Inhalte sind ausschließliches Eigentum von D.G.E. Concept SàRL und durch schweizerisches und internationales Recht des geistigen Eigentums geschützt.

Der Nutzer erhält ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den generierten Dokumenten, ausschließlich für seinen eigenen beruflichen Gebrauch. Dieses Recht begründet kein Eigentumsrecht an den Algorithmen, Methoden oder Inhalten der Plattform.

Die hochgeladenen Lieferanten-SDS bleiben Eigentum ihrer jeweiligen Urheber. Der Herausgeber erhebt keinerlei Ansprüche darauf.

Art. 7 Personenbezogene Daten und Datenschutz

7.1 — Erhobene Daten

Im Rahmen der Nutzung der Plattform erhebt und verarbeitet der Herausgeber :

• Identifikationsdaten : E-Mail-Adresse, Name des Unternehmens oder der Handwerkswerkstatt.
• Nutzungsdaten : generierte Dokumente, hochgeladene SDS, eingegebene Formulierungen.
• Technische Daten : Verbindungs-IP-Adresse, Browser, Dokumentengenerierungsprotokolle.
• Zahlungsdaten : ausschließlich durch den Zahlungsdienstleister verarbeitet — nicht vom Herausgeber gespeichert.
• Einwilligungsdaten : Datum und Uhrzeit der AGB-Akzeptanz, akzeptierte Version — für die gesetzliche Dauer aufbewahrt.

7.2 — Vertraulichkeit der Formulierungen

Die vom Nutzer eingegebenen handwerklichen Formulierungen sind streng vertraulich. Sie werden weder an Dritte weitergegeben noch abgetreten noch für andere kommerzielle Zwecke als die Erbringung des Dienstes verwendet.

7.3 — Rechte des Nutzers

Gemäß der DSGVO (EU) 2016/679 und dem schweizerischen nDSG verfügt der Nutzer über das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch, ausübbar unter contact@candlesafe.ch.

7.4 — Hosting und Aufbewahrung

Die Daten werden in Europa (Schweiz / Europäische Union) gehostet. Die personenbezogenen Daten (Kontoinformationen, Zahlungshistorie, Einwilligungsdaten) werden für die Dauer des aktiven Abonnements zuzüglich zwölf (12) Monaten nach Kontoschließung aufbewahrt. Die generierten Dokumente (SDS, CLP-Etiketten) unterliegen dem in Artikel 5.1 festgelegten automatischen Löschungsplan, unabhängig vom Kontostatus.

Art. 8 Verfügbarkeit und Wartung

Der Herausgeber bemüht sich, die Verfügbarkeit der Plattform 24 Stunden am Tag und 7 Tage die Woche zu gewährleisten, ohne einen ununterbrochenen Zugang garantieren zu können. Unterbrechungen können für Wartungsarbeiten, Aktualisierungen oder höhere Gewalt auftreten. Der Herausgeber wird die Nutzer, soweit möglich, über geplante Wartungsarbeiten informieren, die den Zugang zur Plattform beeinträchtigen könnten. Im Rahmen der Standard-Abonnementpläne wird kein vertraglich garantiertes Serviceniveau (SLA) zugesichert.

Art. 9 Anwendbares Recht und zuständige Gerichtsbarkeit

Diese AGB unterliegen dem schweizerischen Recht, insbesondere dem Obligationenrecht (OR) und dem Datenschutzgesetz (nDSG). Jede Streitigkeit zwischen Gewerbetreibenden wird dem ausschließlichen Gerichtsstand des Bezirksgerichts La Côte (Nyon, Kanton Waadt, Schweiz) unterworfen.

Für Nutzer mit Wohnsitz in der Europäischen Union, die als Verbraucher handeln, gelten die zwingenden Zuständigkeitsregeln des EU-Rechts, und der Nutzer kann die zuständige Gerichtsbarkeit seines Wohnorts anrufen. Die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission ist zugänglich unter : ec.europa.eu/consumers/odr.

Art. 10 Änderungen der AGB

Der Herausgeber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Bei wesentlichen Änderungen wird der Nutzer per E-Mail mit einer Vorankündigungsfrist von dreißig (30) Tagen informiert. Die weitere Nutzung der Plattform nach Ablauf der Vorankündigungsfrist gilt als Annahme der neuen AGB. Bei Ablehnung kann der Nutzer sein Abonnement kostenfrei vor dem Datum des Inkrafttretens kündigen.

Jede Version der AGB wird durch eine Versionsnummer und ein Datum des Inkrafttretens gekennzeichnet. Bei jeder wesentlichen Aktualisierung wird bei der nächsten Anmeldung des Nutzers eine neue ausdrückliche Zustimmung erforderlich sein, und diese Zustimmung wird mit Zeitstempel erfasst.

Art. 11 Verschiedene Bestimmungen

11.1 — Teilnichtigkeit

Sollte eine der Bestimmungen für nichtig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, bleiben die übrigen vollumfänglich in Kraft.

11.2 — Kein Verzicht

Das Nichtgeltendmachen einer Bestimmung durch den Herausgeber darf nicht als Verzicht auf deren spätere Inanspruchnahme ausgelegt werden.

11.3 — Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB : contact@candlesafe.ch — Kontaktformular — D.G.E. Concept SàRL, Arzier-Le Muids, Kanton Waadt, Schweiz.